Abschiebung und Ausreise

In dieser Kategorie stellen wir Ihnen Berichte, Stellungnahmen, Studien und Hintergrundinformationen zu den Themen Abschiebung und Abschiebungshaft sowie zur sogenannten freiwilligen Ausreise und zu Rückkehrprogrammen zur Verfügung.

Beiträge zum rechtlichen Rahmen von Abschiebungen in Form von Erlassen, Rechtsprechung und Arbeitshilfen finden Sie in der Kategorie Aufenthalt, Unterkategorie Duldung.

In der Unterkategorie Abschiebungshaft halten wir für Sie neben Stellungnahmen und Hintergrundinformationen auch Beiträge zur Rechtsprechung zum Thema Abschiebungshaft bereit.

Die Härtefallkommission prüft, ob dringende humanitäre oder persönliche Gründe eines vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländers, dem nach dem Aufenthaltsgesetz keine Aufenthaltserlaubnis erteilt oder verlängert werden kann, die weitere Anwesenheit im Bundesgebiet rechtfertigen.

Das Projekt „Abschiebungsreporting NRW“ hat sich zum Ziel gesetzt, die rechtlichen Verschärfungen und die daraus entstehenden Folgen für die Betroffenen anhand von Einzelschicksalen in NRW sichtbar zu machen.

Die Abschiebungsbeobachtung dokumentiert Einzel- und Sammelabschiebungen an Flughäfen, um Vorgänge transparent zu machen und auf Missstände hinzuweisen.

Informationen zur Situation in den Herkunftsländern finden Sie in der Kategorie Herkunftsstaaten.

Wenn Sie eine Einzelfallberatung benötigen, können Sie sich in unserem Netzheft über Beratungsstellen in Ihrer Nähe informieren.


In drei aktuellen Beschlüssen vom 18. Dezember 2023 hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts Verfassungsbeschwerden von ausländischen Staatsangehörigen teilweise zugestimmt. Die Beschwerdeführer argumentierten, dass ihre Rechte aus Art. 104 Abs. 4 des Grundgesetzes (GG)…

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Abschiebung & Ausreise, Abschiebungshaft Abgelehnte Asylbewerber: 30 Jahre Abschiebegefängnis Büren

Nach einem Bericht  des WDR sollen in der größten deutschen Abschiebehaftanstalt in Büren abgelehnte Asylbewerber zukünftig noch schneller abgeschoben werden. Im vergangenen Jahr verzeichnete die Einrichtung rund 1.400 Zugänge, ähnlich wie in den Vorjahren. Die Kapazität der Haftanstalt für…

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Freiwillige Ausreise, Irak Irak: Absichtserklärung Migration

Aus einer Vereinbarung zwischen Deutschland und dem Irak geht hervor, dass beide Staaten intensiver in Bezug auf den Austausch von Informationen, Fachkräftegewinnung und Unterstützung von freiwilligen Rückkehrerinnen in den Irak zusammenarbeiten wollen. Demnach plane Deutschland mit finanziellen…

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Aktuell, Abschiebung & Ausreise Studie des BAMF-Forschungszentrums zu ausreisepflichtigen Personen

In der neuen BAMF-Kurzanalyse 1/2023 „Wege aus der Ausreisepflicht nach ablehnender Asylentscheidung“, welche im Rahmen der "Machbarkeitsstudie zur Im-/Mobilität ausreisepflichtiger Personen in Deutschland (MIMAP)" erstellt wurde, werden die aufenthaltsrechtlichen Verläufe von allen Personen…

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Ehrenamtspreis des Flüchtlingsrates NRW

Mit dem Ehrenamtspreis möchte der Flüchtlingsrat NRW das ehrenamtliche Engagement von in der Flüchtlingshilfe aktiven Initiativen und Einzelpersonen in NRW ehren und diese in ihrer Arbeit stärken.

Weitere Informationen zum Ehrenamtspreis finden Sie hier.

Nein zur Bezahlkarte: Ratsbeschlüsse aus nordrhein-westfälischen Kommunen

In dieser regelmäßig aktualisierten Übersicht dokumentiert der Flüchtlingsrat NRW, welche Kommunen sich bisher gegen die Einführung einer Bezahlkarte für Schutzsuchende entschieden haben.

Die Übersicht finden Sie hier.

Keine Propaganda auf Kosten von Flüchtlingen! Argumentationshilfen gegen Vorurteile

Der Flüchtlingsrat NRW e.V. stellt einen Flyer sowie eine ausführliche Argumentationshilfe zur Entkräftung von Vorurteilen (Stand: November 2023) bereit.

Den Flyer und die Argumentationshilfe finden Sie hier.

Broschüre zum Engagement für Flüchtlinge in Landesunterkünften

Der Flüchtlingsrat NRW hat die Broschüre „Ehrenamtlich engagiert – für Schutzsuchende in und um Aufnahmeeinrichtungen des Landes NRW“ aktualisiert (Stand Dezember 2021).

Die Broschüre können Sie hier herunterladen.

Kooperations- und Fördermöglichkeiten für flüchtlingspolitische Veranstaltungen und Projekte

Broschüre des FR NRW, Stand November 2023, zu verschiedenen Institutionen, die fortlaufend für eine finanzielle Unterstützung von Projekten und Veranstaltungen zu flüchtlingspolitischen Themen angefragt werden können.

Mehr dazu

Forum Landesunterbringung

Neues Webforum "Flüchtlinge in Landesaufnahmeeinrichtungen in NRW (WFL.NRW)" jetzt online!
Das Webforum möchte einen Einblick in die Situation von Flüchtlingen in Landesaufnahmeeinrichtungen ermöglichen.

Das Webforum finden Sie hier.

 

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