Abschiebung und Ausreise

In dieser Kategorie stellen wir Ihnen Berichte, Stellungnahmen, Studien und Hintergrundinformationen zu den Themen Abschiebung und Abschiebungshaft sowie zur sogenannten freiwilligen Ausreise und zu Rückkehrprogrammen zur Verfügung.

Beiträge zum rechtlichen Rahmen von Abschiebungen in Form von Erlassen, Rechtsprechung und Arbeitshilfen finden Sie in der Kategorie Aufenthalt, Unterkategorie Duldung.

In der Unterkategorie Abschiebungshaft halten wir für Sie neben Stellungnahmen und Hintergrundinformationen auch Beiträge zur Rechtsprechung zum Thema Abschiebungshaft bereit.

Die Härtefallkommission prüft, ob dringende humanitäre oder persönliche Gründe eines vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländers, dem nach dem Aufenthaltsgesetz keine Aufenthaltserlaubnis erteilt oder verlängert werden kann, die weitere Anwesenheit im Bundesgebiet rechtfertigen.

Das Projekt „Abschiebungsreporting NRW“ hat sich zum Ziel gesetzt, die rechtlichen Verschärfungen und die daraus entstehenden Folgen für die Betroffenen anhand von Einzelschicksalen in NRW sichtbar zu machen.

Die Abschiebungsbeobachtung dokumentiert Einzel- und Sammelabschiebungen an Flughäfen, um Vorgänge transparent zu machen und auf Missstände hinzuweisen.

Informationen zur Situation in den Herkunftsländern finden Sie in der Kategorie Herkunftsstaaten.

Wenn Sie eine Einzelfallberatung benötigen, können Sie sich in unserem Netzheft über Beratungsstellen in Ihrer Nähe informieren.


Anbei finden Sie die Antwort der Hessischen Landesregierung auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24. April 2018. Thema sind 18 Fälle von Selbstverletzungen oder Suizidversuche im Jahr 2017 am Flughafen Frankfurt am Main im dortigen Transit“gewahrsam“. Die Antwort der Landesregierung finden…

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Anlässlich einer Pressekonferenz am 09.03.2018 zur Vorstellung der Jahreszahlen 2017 von Klagen und Anträgen am Verwaltungsgericht Düsseldorf kritisierten der Präsident des Verwaltungsgerichts Düsseldorf Andreas Heusch und die Vizepräsidentin Gabriele Verstegen die deutsche Abschiebungspraxis. Sie…

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Abschiebungshaft 60 Prozent zu Unrecht in Abschiebehaft

Pressemitteilung des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren vom 15. Feburar 2018: Büren – Der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. hat seit der Wiedereröffnung der Abschiebehaft 237 Gerichtsverfahren begleitet. Das Ergebnis einer Auswertung ist erschreckend: Über 60…

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Pressemitteilung des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren vom 24. Januar 2018: Büren – Ein Mitglied des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. erstattet heute bei der Staatsanwaltschaft Paderborn Anzeige gegen eine leitende Mitarbeiterin der Abschiebehaftanstalt in…

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Anbei finden Sie eine Pressemitteilung des Vereins "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V." vom 9. Dezember 2017: Büren/Düsseldorf – Am 11.12.2017 plant die Leitung der Abschiebehaftanstalt in Büren die Haftbedingungen für die Inhaftierten gesetzeswidrig zu verschärfen. Ohne die Angabe von…

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Abschiebungshaft Urteil des BGH zur Begründungsanforderung

Anbei finden Sie ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 23. Mai 2017, welches wegen fehlender Angaben zur Haftdauer (Begründungsanforderung) den Haftvollzug (in Vorbereitung auf die bevorstehende Abschiebung) aussetzt.
Das Urteil in voller länge finden Sie hier.

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Ehrenamtspreis des Flüchtlingsrates NRW

Mit dem Ehrenamtspreis möchte der Flüchtlingsrat NRW das ehrenamtliche Engagement von in der Flüchtlingshilfe aktiven Initiativen und Einzelpersonen in NRW ehren und diese in ihrer Arbeit stärken.

Weitere Informationen zum Ehrenamtspreis finden Sie hier.

Nein zur Bezahlkarte: Ratsbeschlüsse aus nordrhein-westfälischen Kommunen

In dieser regelmäßig aktualisierten Übersicht dokumentiert der Flüchtlingsrat NRW, welche Kommunen sich bisher gegen die Einführung einer Bezahlkarte für Schutzsuchende entschieden haben.

Die Übersicht finden Sie hier.

Keine Propaganda auf Kosten von Flüchtlingen! Argumentationshilfen gegen Vorurteile

Der Flüchtlingsrat NRW e.V. stellt einen Flyer sowie eine ausführliche Argumentationshilfe zur Entkräftung von Vorurteilen (Stand: November 2023) bereit.

Den Flyer und die Argumentationshilfe finden Sie hier.

Broschüre zum Engagement für Flüchtlinge in Landesunterkünften

Der Flüchtlingsrat NRW hat die Broschüre „Ehrenamtlich engagiert – für Schutzsuchende in und um Aufnahmeeinrichtungen des Landes NRW“ aktualisiert (Stand Dezember 2021).

Die Broschüre können Sie hier herunterladen.

Kooperations- und Fördermöglichkeiten für flüchtlingspolitische Veranstaltungen und Projekte

Broschüre des FR NRW, Stand November 2023, zu verschiedenen Institutionen, die fortlaufend für eine finanzielle Unterstützung von Projekten und Veranstaltungen zu flüchtlingspolitischen Themen angefragt werden können.

Mehr dazu

Forum Landesunterbringung

Neues Webforum "Flüchtlinge in Landesaufnahmeeinrichtungen in NRW (WFL.NRW)" jetzt online!
Das Webforum möchte einen Einblick in die Situation von Flüchtlingen in Landesaufnahmeeinrichtungen ermöglichen.

Das Webforum finden Sie hier.

 

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