| Aufenthaltserlaubnis Erleichterung für Visa-Antragsteller: Pilotprojekt zur Reduzierung von Wartezeiten (2023)
Nach der Aufhebung pandemiebedingter Reisebeschränkungen verzeichnen Visa-Stellen Mitte letzten Jahres einen erheblichen Anstieg der Nachfrage, der teilweise das Vor-Covid-Niveau übersteigt. Dies führt zu längeren Wartezeiten für Terminvereinbarungen, insbesondere an einigen Standorten, die dem Anstieg nicht in allen Visakategorien gerecht werden können.
Um dieser Herausforderung zu begegnen, hat Ende letzten Jahres eine Initiative ein Pilotprojekt in China, Marokko und der Türkei gestartet. In diesem Projekt werden Remonstrationen, Beschwerden gegen die Ablehnung von Visumanträgen, vorübergehend ausgesetzt. Das Ziel ist es, die Bearbeitungsgeschwindigkeit zu erhöhen und somit die Wartezeiten für alle Antragsteller zu verringern.
Das Pilotprojekt wird sechs Monate dauern und anschließend evaluiert. Bei erfolgreichem Verlauf wird eine mögliche Ausweitung auf andere Visastellen geprüft. Für Antragsteller ändert sich die rechtliche Grundlage der Visumsentscheidung nicht. Sie erhalten weiterhin detaillierte Ablehnungsbescheide und haben die Möglichkeit, innerhalb gesetzlich festgelegter Fristen die Ablehnung gerichtlich überprüfen zu lassen oder einen neuen Antrag zu stellen.
Die Verlängerung des Pilotprojekts bis zum 30. Juni 2024 und die Ausweitung auf weitere Visastellen in Ghana, Indien, Indonesien, Nigeria, Thailand, Tunesien und Vietnam sollen zusätzliche Erkenntnisse liefern.
