| Schnellinfo Schnellinfo 12/2023

Themen des Schnellinfo 12/2023 vom 31.12.2023

 

In eigener Sache

  • Seite 3: Einladung zur Mitgliederversammlung im Januar
  • Seite 3: Ankündigung Ehrenamtspreis 2024 des Flüchtlingsrats NRW
  • Seite 3: Online-Veranstaltungen des Flüchtlingsrats NRW im Januar 2024
  • Seite 3: 75 Jahre AEMR: Flüchtlingsrat NRW kritisiert restriktive Asylpolitik
  • Seite 3: Resolution zum Asylpolitischen Forum
  • Seite 4: Flüchtlingsrat NRW zum Rechtsruck in der Flüchtlingspolitik
  • Seite 4: Flüchtlingsrat NRW zur aktuellen Situation ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland

Aus aktuellem Anlass

  • Seite 4: EU einigt sich auf Asylreform
  • Seite 5: Bundesregierung erzielt Einigung bei Migrationsgesetzen
  • Seite 5: Gesetz zur Einstufung Georgiens und der Republik Moldau als „sichere Herkunftsstaaten“ beschlossen
  • Seite 5: Migrationsabkommen mit Georgien unterzeichnet

Europa

  • Seite 6: Albanisches Verfassungsgericht stoppt Auslagerungsabkommen mit Italien
  • Seite 6: Britische Regierung will Auslagerung von Asylverfahren nach Ruanda gesetzlich regeln

Deutschland

  • Seite 6: Verlängerung der Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz
  • Seite 7: Forderungen nach Umsetzung des Koalitionsvertrages bezüglich Familiennachzug
  • Seite 7: Pro Asyl fordert bundesweiten Abschiebungsstopp für Jesidinnen in Deutschland
  • Seite 7: Pro Asyl ruft zu Solidarität mit Menschenrechtsverteidigerinnen auf
  • Seite 7: Organisationen warnen vor bundesweiter Bedrohung des Kirchenasyls
  • Seite 8: Meldeportal zu Abschiebungen aus stationärer Behandlung
  • Seite 8: Absichtserklärung zu Migrationsvereinbarung mit dem Irak
  • Seite 8: Kleiner Spurwechsel: Änderung des Bundesvertriebenengesetzes und des Aufenthaltsgesetzes
  • Seite 8: Stellungnahme zum Antrag der demokratischen Fraktionen zur Bekämpfung von Antiziganismus

NRW

  • Seite 9: Aussetzung von Zuweisungstransfers und Kapazitätsausbau zur Entlastung der Kommunen bei der Flüchtlingsaufnahme
  • Seite 9: Offener Brief gegen Abbau von Sozialarbeitsstellen in Düsseldorfer Flüchtlingsunterkünften

Rechtsprechung und Erlasse

  • Seite 9: EuGH: Anspruch auf Sozialhilfe und Freizügigkeitsrecht als Familienangehörige
  • Seite 10: EuGH: Information und Sachverhaltsklärung bei Zweitantrag
  • Seite 10: LSG Niedersachsen-Bremen: Keine Leistungen zum Lebensunterhalt nach AsylbLG im Kirchenasyl bei Verstoß gegen Wohnsitzauflage
  • Seite 10: Erlass NRW: Abschiebungstopp für jesidische Frauen und Kinder
  • Seite 10: Erlass NRW: Passbeschaffung Eritrea

Zahlen und Statistik

  • Seite 11: Asylgeschäftsstatistik des BAMF für November 2023
  • Seite 11: Dezember-Newsletter des MKJFGFI zu Entwicklungen im Bereich Flucht
  • Seite 11: Kleine Anfrage zur Anzahl der Abschiebungen und Ausreisen bis Oktober 2023


Materialien

  • Seite 12: Factsheets zur aktuellen asyl- und migrationspolitischen Debatte
  • Seite 12: Studie zu EU-finanzierten Menschenrechtsverletzungen in Tunesien und Libyen
  • Seite 12: Bericht der UN-Kommission zur Antirassismuskonvention
  • Seite 13: Podcast-Folge zur Auslagerung von Asylverfahren
  • Seite 13: Toolkit zur Unterstützung der Integration von geflüchteten Kindern
  • Seite 13: Migrationsrechtlicher Prozesskostenrechner
  • Seite 13: Beratungsstellen für Romnja aus der Ukraine

Termine 
 

 

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Ehrenamtspreis des Flüchtlingsrates NRW

Mit dem Ehrenamtspreis möchte der Flüchtlingsrat NRW das ehrenamtliche Engagement von in der Flüchtlingshilfe aktiven Initiativen und Einzelpersonen in NRW ehren und diese in ihrer Arbeit stärken.

Weitere Informationen zum Ehrenamtspreis finden Sie hier.

Forum Landesunterbringung


Neues Webforum "Flüchtlinge in Landesaufnahmeeinrichtungen in NRW (WFL.NRW)" jetzt online!
Das Webforum möchte einen Einblick in die Situation von Flüchtlingen in Landesaufnahmeeinrichtungen ermöglichen.

Das Webforum finden Sie hier.

Keine Propaganda auf Kosten von Flüchtlingen! Argumentationshilfen gegen Vorurteile

Der Flüchtlingsrat NRW e.V. stellt einen Flyer sowie eine ausführliche Argumentationshilfe zur Entkräftung von Vorurteilen (Stand: November 2023) bereit.

Den Flyer und die Argumentationshilfe finden Sie hier.

Broschüre zum Engagement für Flüchtlinge in Landesunterkünften

Der Flüchtlingsrat NRW hat die Broschüre „Ehrenamtlich engagiert – für Schutzsuchende in und um Aufnahmeeinrichtungen des Landes NRW“ aktualisiert (Stand Dezember 2021).

Die Broschüre können Sie hier herunterladen.

Kooperations- und Fördermöglichkeiten für flüchtlingspolitische Veranstaltungen und Projekte

Broschüre des FR NRW, Stand November 2023, zu verschiedenen Institutionen, die fortlaufend für eine finanzielle Unterstützung von Projekten und Veranstaltungen zu flüchtlingspolitischen Themen angefragt werden können.

Mehr dazu

Flüchtlingsunterkünfte in NRW

Der Flüchtlingsrat NRW veröffentlichte seine Broschüre mit den Ergebnissen der Fragebogenerhebung aus dem Frühjahr 2021 zur Lebenssituation in den kommunalen Flüchtlingsunterkünften Nordrhein-Westfalens (Stand: März 2022).

Die Broschüre können Sie hier herunterladen.

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