| Aktuell, Schnellinfo Schnellinfo 05/2026
Themen des Schnellinfo 05/2026 vom 30.05.2026
In eigener Sache
- Einladung zur Mitgliederversammlung des Flüchtlingsrats NRW im Juli 2026
- Online-Veranstaltungen des Flüchtlingsrats NRW im Juni 2026
- Flüchtlingsrat NRW erläutert aufenthaltsrechtliche Möglichkeiten für Ukraineflüchtlinge
- Mitarbeiterin Technik gesucht
Aus aktuellem Anlass
- Aufruf zur Unterzeichnung des Memorandums für starken Flüchtlingsschutz
- Koalition einigt sich auf Änderungen bei Integrationskursen
- Weiter Zurückweisung von Schutzsuchenden an deutschen Grenzen
- Pro Asyl fordert Ende der Zusammenarbeit mit libyscher Küstenwache
Europa
- Europarat verabschiedet Erklärung zur EMRK im Kontext von Flucht und Migration
- EU-Kommission sieht Fortschritte bei Umsetzung des Asylpaktes
- Eurostat-Übersicht zu Herkunftsstaaten mit niedriger Anerkennungsquote
- Aktuelles zur Seenotrettung
Deutschland
- Pro Asyl fordert Gewährleistung von Familiennachzug zu Schutzberechtigten
- IntMK fordert bessere Finanzierung von Integration, Beratung und Sprachförderung
- AWO über Kritik an der Bezahlkarte
- Antwort der BReg auf KA zur IT-Umstellung im Zuge der Umsetzung der GEAS-Reform
- Sachverständigenanhörung zur Digitalisierung in der Migrationsverwaltung
Nordrhein-Westfalen
- Neue Anwendungshinweise zur Bezahlkarte veröffentlicht
- Hattingen fordert Erlass gegen Leistungsausschlüsse
Rechtsprechung und Erlasse
- EuGH: Zum Voraufenthalt für Sozialleistungsbezug bei subsidiär Schutzberechtigten
- BVerfG: AsylbLG-Grundleistungen teilweise verfassungswidrig
- VG Augsburg: Keine Unzulässigkeitsentscheidung bei vulnerabler Schutzberechtigter
- VG Köln: Keine offensichtliche Unbegründetheit bei Vortrag zu häuslicher Gewalt
- SG Berlin: Passkosten für ausländische Reisepässe sind Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II
- Erlass NRW: Verantwortungsübergang bei Reiseausweisen für Flüchtlinge
- Erlass NRW: Einführung von Ehrenamtsbeiräten in Landeseinrichtungen für Flüchtlinge
- Erlass NRW: Handlungsleitfaden zu Rückführungsmaßnahmen
Zahlen und Statistik
- Aktuelle Zahlen des BAMF für April 2026
- Abschiebungen aus Deutschland im ersten Quartal 2026
- Antwort der BReg auf KA zum Umgang mit gefährdeten afghanischen Staatsangehörigen
Materialien
- SVR: Jahresgutachten zu Wohnen und Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft
- Pro Asyl: Policy Paper Afghanistan
- DIW: Studie zu Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen
Termine
