Anbei finden Sie den Bericht der Europäischen Kommission ''Assessment of third countries' level of cooperation on readmission in 2019''.
Angesichts von 39 Staaten wird die Kooperation im Bereich Abschiebung im Jahr 2019 dargestellt und bewertet. Das ganze steht auch im Zusammenhang mit dem neuen…

Weiterlesen

Die Organisation No Border Assembly veröffentlichte Namen von Fluggesellschaften, die im Jahr 2020 Charterabschiebungen durchgeführt haben. Basierend auf einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Partei die LINKE, in welcher Abschiebungen im Jahr 2020 nach differenzierenden Kategorien aufgelistet…

Weiterlesen

Anbei finden Sie eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE bezüglich Abschiebungen und Ausreisen 2020.
Abschiebungen 2020 nach Bundesländern
Abschiebungen …

Weiterlesen

Mündlicher Bericht des Ministers für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration aus der Sitzung des Integrationsausschusses am 9. Dezember 2020:
„Identitätsfeststellungen durch eine guineische Delegation in Essen“
,,Die Zahl der Personen aus der Republik Guinea, die nach einem rechtsstaatlichen…

Weiterlesen

Rechtsgutachten über die Anforderungen für Rückführungen insbesondere von Gefährdern in Länder mit schlechter Sicherheitslage und verbreiteten Menschenrechtsverletzungen vom Völkerrechtler Prof. Dr. Daniel Thym der Universität Konstanz vom 02. Dezember 2020:
Zusammenfassung
Ein aktueller…

Weiterlesen

Anbei finden Sie eine kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke u.a. und der Fraktion DIE LINKE vom 16.11.2020 bezüglich der Praxis von Botschaftsanhörungen zur Passersatzbeschaffung und menschenrechtliche Situation in Guinea sowie die Antwort der Bundesregierung vom 15. Dezember 2020:
…

Weiterlesen

Pressemitteilung von PRO ASYL vom 10.01.2021:
Immer mehr Gerichte halten Abschiebungen für unzumutbar und erteilen Abschiebungsstopps 
Der Lockdown in Deutschland wurde verlängert, auch in Afghanistan breitet sich die Pandemie aus. Derweil wüten die Kämpfe im Land weiter. Die Bundesregierung plant…

Weiterlesen

„Abschiebungen zwingen Menschen gegen ihren Willen in Länder zurück, in denen ihnen Gewalt, Verfolgung, existenzielle Notlagen oder Perspektivlosigkeit drohen. Daher ist jede Abschiebung eine zu viel“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der…

Weiterlesen