| Asylpolitisches Forum Asylpolitisches Forum 2020 - Wider den Werteverfall beim Flüchtlingsschutz!
Das Asylpolitische Forum 2020 fand dieses Jahr zum Thema: Wider den Werteverfall beim Flüchtlingsschutz! am Samstag, 12. Dezember 2020, 9.00 - 16.15 Uhr, statt.
Die Tagung wurde als Online-Format via ZOOM / parallelem Youtube-Stream mit Diskussions-und Beteiligungsmöglichkeiten für die Teilnehmenden durchgeführt.
Nach dem Abbrennen des Lagers „Moria“ auf Lesbos wird immer sichtbarer, dass in der Europäischen Union die Werte Flüchtlingsschutz, Menschenwürde, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit einem eklatanten Verfall unterliegen. Der Vorschlag der Europäischen Kommission für einen sogenannten „Pakt für Migration“ versucht, die andauernden Rechtsbrüche an den Außengrenzen der EU künftig zu legalisieren. Es sollen noch mehr Lager an den Außengrenzen geschaffen werden, in denen die wenigsten Schutzsuchenden überhaupt ein reguläres Asylverfahren erhalten sollen. Die meisten sollen per Schnellverfahren abgelehnt und schnell abgeschoben werden. Die Genfer Flüchtlings- und die europäische Menschenrechtskonvention würden so nicht einmal mehr pro forma eingehalten.
Inwieweit ist dieser Werteverfall auch in Deutschland und in Nordrhein-Westfalen spürbar? Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie ist noch deutlicher geworden, dass das monate- bis jahrelange Festhalten von Schutzsuchenden in Sammellagern in Deutschland dem Schutz von Leib, Leben und Freiheit und einem fairen Asylverfahren widerspricht. Das Bereithalten von Geflüchteten zur Abschiebung in Landesunterkünften hat Priorität vor dem ungehinderten Zugang zu Rechtsschutz und Beratung, gesundheitlicher Versorgung und vor der Beachtung der Rechte von besonders Schutzbedürftigen.
Diese Perspektive der Engagierten für den Flüchtlingsschutz wollen wir auch in diesem Jahr in die Diskussion mit dem Land NRW einbringen. Die Rahmenbedingungen der Corona-Pandemie lassen leider ein Treffen für drei Tage in Villigst nicht zu, obwohl der Dialog dringlicher denn je ist. Daher findet das Asylpolitische Forum in diesem Jahr als eintägige Online-Tagung über Zoom und Youtube statt.
Programm:
Begrüßung und Einführung
Helge Hohmann, Studienleiter Ev. Akademie Villigst
Das Gemeinsame Europäische Asyl-System – leider ohne Flüchtlingsschutz
Kerstin Becker Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband, Berlin
Ein Virus greift um sich – Flüchtlingsrechte in Deutschland in Zeiten von Corona
Jens Dieckmann, Amnesty International Bonn
Asylpolitisches Podium 2020 Flüchtlinge in NRW: schützen oder (ab)schieben?
Carola Holzberg, Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW
Birgit Naujoks, Flüchtlingsrat NRW
Das vollständigen Tagungsprogramms finden Sie hier.
