| Flüchtlingsabwehr an den EU-Außengrenzen Frontex Jahresbericht: Weniger illegale EU-Einreisen
Laut Jahresbericht der europäischen Grenzschutzagentur Frontex vom 17.01.20 ist die Zahl der illegalen Einreisen in die EU für 2019 gesunken. 139.000 Einreisen sind im vergangenen Jahr registriert worden und damit 6% weniger als im Vorjahr. „Entspannung“ soll es, Frontex zufolge, primär auf der westlichen Mittelmeerroute zwischen Marokko, Algerien und Spanien gegeben haben. Auf dieser Route sind im Vergleich zum Vorjahr 58% weniger Einreisen registriert worden. Für die zentrale Mittelmeerroute mit Einreisen in Italien und Malta meldete Frontex 41% weniger registrierte Einreisen im Vergleich zu 2018 gemeldet. Als Ursache für den Rückgang führt Frontex, einem Tagesschau.de Bericht vom 17.01.20 zufolge, Kooperationen mit der tunesischen Küstenwache an. Kooperationen mit der libyschen Küstenwache würden sich schwieriger umsetzen lassen. Unter bestimmten Bedingungen könne sich Frontex jedoch auch in Libyen eine Unterstützungsmission vorstellen.
Auf den östlichen Fluchtrouten über Griechenland und den Balkan habe der Migrationsdruck hingegen deutlich zugenommen. Die Flüchtlingszahlen haben sich mit 82.000 Schutzsuchenden im Vergleich zum Vorjahr in etwa verdoppelt. Der Krieg und die instabile Lage in Syrien sowie der veränderte Umgang Irans und Pakistans mit afghanischen Flüchtlingen würden diese Entwicklung begünstigen. Am 09.01.20 berichtete beispielsweise der Tagesspiegel, unter Berufung auf Zahlen der Internationalen Organisation für Migration (IOM), dass 2019 mehr als 500.000 Afghaninnen aus Iran und Pakistan in ihr Heimatland abgeschoben worden seien. Jeder vierte Flüchtling auf der östlichen EU-Fluchtroute kommt, laut Tagesschau.de Bericht vom 17.01.20, aus Afghanistan. Insbesondere die Zahl flüchtender Frauen würde zunehmen.
Frontex gab weiterhin an, dass die Zahl der durch die Agentur durchgeführten Abschiebungen von EU-Staaten in nicht EU-Staaten mit circa 15.850 Fällen signifikant gestiegen ist. Mittlerweile könne man in 60 Länder abschieben. Deutschland, Italien und Frankreich würden die meiste Rückführungen durchführen. „Wir hätten auch noch mehr Kapazitäten, aber die Entscheidung liegt bei den Mitgliedsstaaten. Und meist scheitert eine Rückführung, weil das betroffene Land nicht kooperiert“, so Frontex-Direktor Leggeri, laut Tagesschau.de. Frontex plane mit 750 anvisierten Einstellungen in diesem Jahr den weiteren Ausbau ihrer Aktivitäten.
Frontex - Frontex 2019 in Brief (17.01.20)
Tagesschau.de - Frontex-Jahresbericht: Weniger illegale Einreisen in die EU (17.01.20)
Der Tagesspiegel - Iran schiebt Hundertausende ab: 500.000 Afghanen kehren 2019 in ihre Heimat zurück (09.01.20)
