| Aktuell, Abschiebung PRO ASYL fordert: Keine Abschiebungen in Folterstaaten – Schutz von Genozid-Überlebenden
PRO ASYL berichtet in einem Pressebericht vom 16. April 2024 über den geforderten sofortigen Stopp von Abschiebungen in den Iran und von Jesidinnen in den Irak. Die Teilnehmenden der Frühjahrsklausurtagung von PRO ASYL sind empört darüber, dass trotz Solidaritätsbekundungen deutscher Politikerinnen vermehrt Menschen in diese Länder abgeschoben werden.
Daniela Sepehri, Menschenrechtsaktivistin, kritisiert die Abschiebungen in den Iran scharf und bezeichnet sie als scheinheilig. Obwohl die Lage im Iran weiterhin von Menschenrechtsverletzungen geprägt ist, wurde der Abschiebestopp nicht verlängert. PRO ASYL fordert daher einen sofortigen Stopp von Abschiebungen in den Iran.
Auch die vermehrten Abschiebungen von Jesidinnen in den Irak stoßen auf Kritik. Trotz der Anerkennung des Genozids an den Jesidinnen im Jahr 2014 durch die Bundesregierung sieht das Bundesinnenministerium derzeit keine systematische Verfolgung von Jesid*innen und lehnt eine Sonderregelung im Asylrecht ab. PRO ASYL sieht hier einen klaren Widerspruch und fordert einen Stopp der Abschiebungen.
Das am Mittwoch veröffentlichte Gutachten von PRO ASYL und Wadi e.V. belegt die Unzumutbarkeit der Rückkehr von Jesid*innen in den Irak.
Den gesamten Bericht finden Sie hier.
