05.10.2020 |
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Seit 2013 können Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien unter bestimmten Voraussetzungen von engen Verwandten in Berlin aufgenommen werden. 2017 wurde die Regelung auf irakische Flüchtlinge ausgedehnt.
Durch eine Anordnung der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport vom 24.08.2020 wurde die Aufnahmeregelung erneut um ein Jahr bis zum 31.12.2021 verlängert. Nähere Informationen finden Sie auf dem offiziellen Hauptstadtportal.
08.02.2022 |
… eine Starthilfe bekommen, können in folgenden Ländern finanzielle Unterstützung erhalten: Afghanistan, Algerien, Ägypten, Äthiopien, Bangladesch, Benin, Burkina Faso, China, Côte d'Ivoire, DR Kongo, Eritrea, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea Bissau, Indien, Irak, Kamerun, Kenia, Kolumbien, Mali, Marokko, Mongolei, Niger, Nigeria, Pakistan, Russische Föderation, Senegal, Sierra Leone, Sri Lanka, Sudan, Togo, Tunesien, Vietnam
Weitere Informationen können auf der Webseite Returning from Germany abgerufen werden.
04.07.2020 |
… Ohne dass wir sie gerufen hätten. Menschen sind gekommen, weil sie vor Bomben und Kugeln, vor Terror und politischer Verfolgung, vor Folter und Misshandlung fliehen mussten. Sie flohen aus den Kriegs- und Krisengebieten in Syrien, Afghanistan, dem Irak, Eritrea oder Somalia. Sie flohen, weil sie dort keine Perspektive hatten und die Türkei als Durchgangsland kein Staat ist, der dauerhaft Schutz gewährt. Menschen sind gekommen mit der vagen und auf ihren Fluchtwegen oft hart geprüften Hoffnung, hier…
07.02.2020 |
… 2019. Im Januar 2020 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 10.004 förmliche grenzüberschreitende Asylerstanträge gestellt, 18,7 Prozent weniger als im Vorjahresmonat Januar 2019. Haupt-Staatsangehörigkeiten waren Syrien, Irak und Türkei.
Die Zahlen im Einzelnen finden Sie hier.
29.01.2020 |
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Im Jahr 2019 wurden insgesamt 111.094 förmliche grenzüberschreitende Asylerstanträge gestellt, 18.534 weniger (-14,3 Prozent) als im Vorjahr (Jahr 2018: 129.628 förmliche grenzüberschreitende Asylerstanträge). Haupt-Staatsangehörigkeiten waren Syrien, Irak und Türkei.Im Monat Dezember 2019 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 6.771 förmliche grenzüberschreitende Asylerstanträge gestellt.Hierzu erklärt Bundesinnenminister Horst Seehofer:""Die Anzahl der Asylbewerber in Deutschland…
29.01.2019 |
…2 Folgeanträge) gestellt, 36.830 weniger (-16,5 Prozent) als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Im Jahr 2016 waren es noch rd. 280.000 und im Jahr 2015 noch rd. 890.000 asylsuchende Menschen. Die Top-10 der Staatsangehörigkeiten wurden angeführt von Syrien, Irak und Afghanistan.
Im Monat Dezember 2018 lag die Zahl der beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gestellten förmlichen Asylanträge bei 10.561 (davon 8.900 Erst- und 1.661 Folgeanträge). Das waren 25,3 Prozent weniger als im Vormonat und…
12.01.2017 |
… Personen, die z.T. bereits im Jahr 2015 als Asylsuchende nach Deutschland eingereist sind, den Eintritt in das Asylverfahren zu ermöglichen. Etwa 36 Prozent der Asylbewerber waren Syrer, ca. 17 Prozent kamen aus Afghanistan und ca. 13 Prozent aus dem Irak.Insgesamt 256.136 Personen erhielten im Jahr 2016 die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Konvention (36,8 Prozent aller Asylbewerber). Zudem erhielten 153.700 Personen (22,1 Prozent) subsidiären Schutz nach § 4 Absatz 1 des Asylgesetzes und…
15.01.2013 |
… Asylbewerberzahlen ist vor allem auf den vermehrten Zugang aus den Hauptherkunftsländern (insbesondere aus Serbien, Mazedonien, Syrien, Bosnien-Herzegowina und der Russischen Föderation) sowie auf die weiterhin hohen Zugangszahlen aus Afghanistan und dem Irak zurückzuführen. Obwohl sich der Anteil der Asylbewerber aus den zehn Hauptherkunftsländern an allen Asylbewerbern im Jahr 2012 mit 72,8 Prozent gegenüber 71,0 Prozent im Jahr 2011 wiederum erhöhte, lässt sich der Trend vermehrter Asylzugänge in…
12.05.2017 |
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Anbei finden Sie ein Schreiben der Zentralen Ausländerbehörde Oberfranken vom 10. Mai 2017. Aus dem Schreiben geht hervor, dass "alle begleiteten Abschiebungen in den Irak auf Grund der Sicherheitslage auch im Nordirak vorerst gestoppt worden sind". Das vollständige Anschreiben finden Sie hier.
24.02.2022 |
…lan für Menschenrechte und zwei vom Justizministerium ausgearbeiteten Justizreformpaketen wurden die tiefgreifenden Mängel im türkischen Justizwesen nicht behoben.
Im Oktober 2021 verlängerte das Parlament das Mandat für Militäreinsätze in Syrien und im Irak um weitere zwei Jahre. Eine Drohung des Präsidenten, zehn westliche Botschafter_innen auszuweisen, nachdem diese die sofortige Freilassung des bekannten Menschenrechtsverteidigers Osman Kavala gefordert hatten, wurde nach einigen Tagen…
13.04.2022 |
…tscheidungsstopp ein Rückstau von 43.041 nicht bearbeiteten Asylanträgen gebildet (Drucksache 20/1221, S. 3). Bei der mit Abstand größten Gruppe dieser Menschen handelt es sich um Syrer*innen (20.197), gefolgt von Geflüchteten aus Afghanistan (12.712) und dem Irak (5.150).
APRIL 2022: BUNDESAMT ENTSCHEIDET WIEDER
Kürzlich wurde bekannt, dass das BAMF sich nun mit diesen Fällen befassen wird. In einem aktuellen Rundschreiben informiert das BAMF die Gerichte, dass »seit 1. April 2022 die…
20.03.2023 |
…werte.
Josefine Paul erklärte, dass in ihrem Ministerium derzeit viele Erlasse in der Überarbeitung seien, auch zum Thema Abschiebung und Rückführung. Angesichts der vielen Schutzsuchenden aus der Ukraine, aber auch weiterhin aus Syrien, Afghanistan oder dem Irak sei die akute Herausforderung allerdings, den Menschen ein Obdach zu geben. Der überaus lange und deshalb von Teilnehmern des Forums kritisierte Aufenthalt der Geflüchteten in Landeseinrichtungen gehe auf Überforderungsanzeigen aus den Kommunen zurück.…
21.11.2019 |
…formiert über eine aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zur Frage vermeintlich "freiwilliger" Rückkehr und der Verantwortung für die ggf. dramatischen Folgen im Einzelfall: Nach seiner »freiwilligen Rückkehr« wird ein Iraker erschossen. Die Todesgefahr hatte Finnland im Asylverfahren nicht erkannt. Damit stand der Mann vor der Wahl: Entweder er geht, oder er wird abgeschoben. Deswegen sei die Rückkehr nicht freiwillig und Finnland verantwortlich, urteilte der EGMR. Auf…
17.04.2020 |
…enland: PRO ASYL und Landesflüchtlingsräte fordern Bund und Länder zum sofortigen Handeln auf
Am kommenden Samstag landen in Niedersachsen 55 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umF) im Alter von 8 –17 Jahren aus den Herkunftsländern Afghanistan, Syrien, Irak und Eritrea, deren Aufnahme Deutschland nach langem Gezerre zugestimmt hat. PRO ASYL und die Landesflüchtlingsräte kritisieren diese Zahl als lächerlich gering. Die Aktion droht zu einem Feigenblatt zu verkommen für die Nicht-Aufnahme tausender…
20.08.2018 |
… vom November 2018: Evakuierung aus Libyen: Resettlement für bis zu 300 Personen nach Deutschland
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat mit der Anordnung vom 6. Juli 2018 entschieden, dass bis zu 300 Personen mit syrischer, irakischer, eritreischer oder somalischer Staatsangehörigkeit oder Palästinensern, die von Libyen nach Niger evakuiert wurden, im Rahmen von Resettlement (gem. § 23 Abs. 4 AufenthG) zukünftig aufgenommen werden. Die Anordnung wurde mit den obersten…
14.11.2018 |
… für Arbeit in Baden-Württemberg vom 25. Oktober 2018. Demnach sollen auszubildende Asylsuchende künftig auch dann ausbildungsbegleitende Hilfen (abH) bekommen können, wenn sie nicht aus den TOP-5-Staaten (Syrien, Eritrea, Somalia, Iran oder Irak) kommen. Die Weisung der Bundesagentur in voller Länge finden Sie hier.
04.09.2018 |
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Entscheidung des Oberverwaltungsgericht NRW vom 4. September 2018:
Mit Urteil vom heutigen Tage hat das Oberverwaltungsgericht eine Wohnsitzauflage aufgehoben, mit welcher die Bezirksregierung Arnsberg einen irakischen Flüchtling verpflichtet hatte, in Kerpen seinen Wohnsitz beizubehalten. Zur Begründung verwies das Gericht darauf, die zugrunde gelegte Vorschrift der nordrhein-westfälischen Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung sei nicht mit Bundesrecht vereinbar.
Dem Kläger war im März 2017 der subsidiäre…
13.02.2021 |
…neral (S/2021/120) [EN/AR]'' wird gemäß der Resolution 2522 (2020) des Sicherheitsrats vorgelegt, in der der Generalsekretär dem UN-Sicherheitsrat alle drei Monate über die Fortschritte bei der Erfüllung des Mandats der Hilfsmission der Vereinten Nationen für Irak (UNAMI) Bericht erstattet.
Der vorliegende Bericht befasst sich mit den wichtigsten Entwicklungen in Bezug auf Irak und gibt einen Überblick über die Aktivitäten der Vereinten Nationen in Irak seit dem vorherigen Bericht vom 10. November 2020…
13.01.2011 |
…erichtlichen Hinrichtungen, Entführungen und Folter von homosexuellen Männern. Die Vorfälle begannen Anfang 2009 in dem Bagdader Stadtteil Sadr City, einer Hochburg der Mahdi-Armeemiliz von Muqtada al-Sadr. Von dort breiteten sie sich auf viele Städte in ganz Irak aus. Sprecher der Mahdi-Armee schürten Befürchtungen vor dem „dritten Geschlecht“ und der „Verweiblichung“ irakischer Männer und stellten das Eingreifen der Miliz als Heilmittel dar. Einige Personen berichteten, dass die Morde mit irakischen…
19.04.2022 |
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Bewaffnete Gruppen im Irak entführen, vergewaltigen, foltern und töten ungestraft lesbische, schwule, bisexuelle und transsexuelle Menschen (LGBT), so Human Rights Watch in einem gemeinsam mit IraQueer veröffentlichten Bericht. Die Polizei wiederum verhaftet LGBT-Menschen und übt Gewalt gegen sie aus.
Der Bericht “‘Everyone Wants Me Dead’: Killings, Abductions, Torture, and Sexual Violence Against LGBT People by Armed Groups in Iraq,” dokumentiert Fälle von versuchten Tötungen von…
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