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| Aktuell, Unsicheres Afghanistan Neue UNHCR-Richtlinien zu Afghanistan: Keine interne Schutzalternative in Kabul

Artikel des Informationsverbund Asyl & Migration vom 3. September 2018:


UNHCR hat am 30. August 2018 neue Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender (Eligibility Guidelines) veröffentlicht. Darin kommt UNHCR unter anderem zu dem Ergebnis, dass die Region Kabul nicht als Ort einer sogenannten "internen Schutzalternative" oder "internen Neuansiedlungsalternative" angesehen werden kann.

Die Richtlinien ersetzen die UNHCR-Eligibility Guidelines vom April 2016. Sie liegen bislang nur in englischer Sprache vor, nach Mitteilung des Berliner UNHCR-Büros ist eine deutsche Übersetzung aber bereits in Arbeit. Das Papier enthält eine ausführliche Beschreibung der aktuellen politischen Entwicklungen, der Sicherheitslage sowie der Menschenrechts- und der humanitären Situation. Für die Situationsbeschreibung und die Analyse der Entwicklungen wurden neben zahlreichen öffentlich verfügbaren Quellen auch eigene Erkenntnisse sowie Informationen von UN-Partnerorganisationen herangezogen.

Eine wesentliche inhaltliche Neuerung weist der Abschnitt auf, in dem es um die mögliche Verfügbarkeit einer "internen Flucht- oder Neuansiedlungsalternative" geht (internal flight or relocation alternative, IFA/IRA). Die Richtlinien des Jahres 2016 hatten diesbezüglich eine sorgfältige Einzelfallprüfung gefordert und darauf hingewiesen, dass in Afghanistan für viele Personen keine zumutbare interne Fluchtalternative existiere. Ausnahmen wurden allerdings angenommen bei alleinstehenden, leistungsfähigen Männern und bei verheirateten Paaren im berufsfähigen Alter ohne festgestellten besonderen Schutzbedarf.

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