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Unterbringung von Flüchtlingen

Menschen, die in Deutschland um Asyl nachsuchen, können sich in aller Regel nicht aussuchen, wo und wie sie wohnen möchten. Nach der Ankunft in Deutschland müssen sich Schutzsuchende bei einer behördlichen Stelle melden und werden nach dem sog. Königsteiner Schlüssel bundesweit verteilt. Die Schutzsuchenden werden ausschließlich nach organisatorischen Gesichtspunkten, die sich am föderalen Verwaltungsaufbau Deutschlands orientieren, verteilt. Persönliche Bedürfnisse, beispielsweise vorhandene Kontakte, finden grundsätzlich keine Berücksichtigung.
Mit der Äußerung des Asylgesuchs geht in der Regel eine Wohnverpflichtung in einer Landesaufnahmeeinrichtung einher. Diese Landesaufnahmeeinrichtungen werden in Verantwortung der Bundesländer organisiert und betrieben. Es gibt in den einzelnen Bundesländern verschiedene Aufnahme- und Unterbringungssysteme.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat seit Ende 2017 ein dreistufiges System der Landesaufnahme und -unterbringung (Landesaufnahmesystem in NRW).
Dabei werden die Asylsuchenden in Sammeleinrichtungen untergebracht, die u.a. in Größe, Lage und Belegung stark variieren. Die Unterbringungseinrichtungen unterscheiden sich in Erstaufnahmeeinrichtungen und Zentrale Unterbringungseinrichtungen. Letztere haben teilweise eine besondere Zweckbestimmung, dienen etwa als sog. „Schwerpunkteinrichtungen“ oder als Unterkünfte für vulnerable Personen.

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Der Aufenthalt in Landesunterkünften, der mit vielen gesetzlichen Einschränkungen und der Verwehrung von Teilhabemöglichkeiten verbunden ist, ist bereits in den letzten Jahren bundesweit ausgeweitet worden. Die Landesregierung NRW hatte im Rahmen der Umsetzung ihres „Asyl-Stufenplans“ die Ausweitung der Unterbringung auf Landesebene für bis zu 24 Monate realisiert. Ziel der Ausweitung ist laut Gesetzesbegründung, Ausreisen und Abschiebungen verstärkt aus den Landesunterkünften organisieren zu können und die Kommunen zu entlasten (Unterbringung auf Landesebene). Das entsprechende Gesetz trat am 19.12.2018 in Kraft.

Nordrhein-Westfalen steht mit der Organisation seines Landesaufnahmesystems den sog. „AnkER-Zentren“, wie sie auf Bundesebene geplant wurden und in einigen Bundesländern bereits umgesetzt werden, in kaum etwas nach (Kritik an Landesunterbringung und AnkER-Zentren).
Als grundsätzlich positiv ist die Entwicklung von Mindeststandards und eines Landesgewaltschutzkonzepts für die Landesaufnahme zu sehen (Qualitätsstandards auf Landesebene). Die Umsetzung dieser Standards und Konzepte steht jedoch vielfach noch aus.

Erst nach einer Zuweisung durch die Bezirksregierung Arnsberg – die oftmals erst nach mehreren Monaten oder gar Jahren stattfindet– werden die Kommunen für die Unterbringung zuständig. In den Kommunen werden Schutzsuchende unterschiedlich untergebracht. Oftmals müssen sie über Jahre in Sammelunterkünften wohnen (Unterbringung in den Kommunen).


Anbei finden Sie eine kürzlich erschienene Publikation des Deutschen Instituts für Menschenrechte.Die Publikation befasst sich damit, wie Hausordnungen im Rahmen von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete menschenrechtskonform gestaltet werden können.
Die Publikation in voller Länge finden Sie...

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In eigener Sache, Aktuell, Unterbringung auf Landesebene, Kritik an Landesunterbringungen & AnkER-Zentren Stellungnahme zum Ausführungsgesetz zu § 47 Absatz 1b AsylG

Anlässlich einer Anhörung zum Ausführungsgesetz zu § 47 Absatz 1b AsylG vor dem Integrationsausschusses des Landes NRW am 31. Oktober 2018, bezieht auch der Flüchtlingsrat NRW e.V. Stellung.
Den Gesetzesentwurf der Landesregierung finden Sie hier, sowie hier die offizielle Stellungnahme des...

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Kritik an Landesunterbringungen & AnkER-Zentren, Unterbringung in den Kommunen Plenarantrag „Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken - keine Kasernierung von Geflüchteten“

Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde am 2. Oktober 2018 ausgegeben und wird am 11.10.2018 im Plenum debattiert und danach federführend in den Integrationsausschuss und mitberatend an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend überwiesen.
Der Plenarantrag befasst sich mit den Plänen...

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Kritik an Landesunterbringungen & AnkER-Zentren FES: "AnkER-Zentren werden ihre Ziele verfehlen"

Ein Interview der Friedrich Ebert Stiftung mit Hannes Schammann, Professor für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Migrationspolitik an der Universität Hildesheim, gibt Aufschluss darüber, warum Massenunterkünfte Konflikte verschärfen und Integration erschweren.
Das Interview befasst sich...

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Unterbringung in den Kommunen Neue Broschüre zur kommunalen Integrationspolitik

Anbei finden Sie eine neue Broschüre der Friedrich-Ebert-Stiftung:
Ob Integration gelingt oder nicht, entscheidet sich vor Ort, in der Kommune. Was sind erfolgreiche Rahmenbedingungen hierfür? Wie können zugewanderte Menschen in den Arbeits- und Wohnungsmarkt integriert werden, wie die bestmögliche...

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Kinder und Familie, Qualitätsstandards auf Landesebene Handbuch zu Schutz- und Spielräumen für Kinder

Anbei finden Sie ein "Handbuch zu Schutz- und Spielräume für Kinder" von Save the Children, welches sich mit Schutz- und Spielräumen für Kinder in Gemeinschaftsunterkünften beschäftigt. "Die Schutz- und Spielräume ermöglichen Kindern anhand gezielter Aktivitäten und eines bedarfsorientierten...

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Kritik an Landesunterbringungen & AnkER-Zentren "NO AnkER" Logos zum Download

Als Protest gegen die sogenannten AnkER-Zentren hat die griechische Grafikerin Tina Salma zwei NO-AnkER-Logos entworfen, welche zur freien Verfügung stehen.
Wer sich also, wie wir, gegen diese sogenannten AnkER-Zentren positionieren möchten, kann sich die Logos hier lizenzfrei downloaden:
Logo...

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Ehrenamtspreis des Flüchtlingsrates NRW

Der Flüchtlingsrat NRW verlieh den Ehrenamtspreis erstmals 2016 anlässlich seines dreißigjährigen Bestehens. Mit diesem Preis möchte der Flüchtlingsrat NRW das ehrenamtliche Engagement von in der Flüchtlingshilfe aktiven Initiativen und Einzelpersonen in NRW ehren und diese in ihrer Arbeit stärken.

Weitere Informationen zum Ehrenamtspreis finden Sie hier.

#NichtMeineLager

PRO ASYL und die landesweiten Flüchtlingsräte warnen vor Ausgrenzung und Isolation von Geflüchteten in Lagern, AnkER-Zentren und anderen Orten der Stigmatisierung und Entwürdigung.

Zum Tag des Flüchtlings 2018 startete deswegen die Kampagne #NichtMeineLager.
Die Broschüre zu der Kampagne finden Sie hier.

(Aktualisierter) Flyer zur Entkräftung von Vorurteilen erschienen!

Der Flyer "Flüchtlinge sind an allem schuld!"  kann zum Jahresbeginn 2019 unter initiativen.at.frnrw.de bestellt werden.
Weitere Informationen zu dem Flyer finden Sie hier.


Handreichung zur Wohnsitzregelung

Informationen zur Wohnsitzregelung für anerkannte Flüchtlinge gemäß §12a AufenthG für Nordrhein-Westfalen – Stand 28.02.2017

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Kooperations- und Fördermöglichkeiten für flüchtlingspolitische Veranstaltungen und Projekte

Broschüre des FR NRW, Stand April 2018, zu verschiedenen Institutionen, die fortlaufend für eine finanzielle Unterstützung von Projekten und Veranstaltungen zu flüchtlingspolitischen Themen angefragt werden können.
Mehr dazu

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