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Unterbringung von Flüchtlingen

Menschen, die in Deutschland um Asyl nachsuchen, können sich in aller Regel nicht aussuchen, wo und wie sie wohnen möchten. Nach der Ankunft in Deutschland müssen sich Schutzsuchende bei einer behördlichen Stelle melden und werden nach dem sog. Königsteiner Schlüssel bundesweit verteilt. Die Schutzsuchenden werden ausschließlich nach organisatorischen Gesichtspunkten, die sich am föderalen Verwaltungsaufbau Deutschlands orientieren, verteilt. Persönliche Bedürfnisse, beispielsweise vorhandene Kontakte, finden grundsätzlich keine Berücksichtigung.
Mit der Äußerung des Asylgesuchs geht in der Regel eine Wohnverpflichtung in einer Landesaufnahmeeinrichtung einher. Diese Landesaufnahmeeinrichtungen werden in Verantwortung der Bundesländer organisiert und betrieben. Es gibt in den einzelnen Bundesländern verschiedene Aufnahme- und Unterbringungssysteme.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat seit Ende 2017 ein dreistufiges System der Landesaufnahme und -unterbringung (s. Landesaufnahmesystem in NRW).
Dabei werden die Asylsuchenden in Sammeleinrichtungen untergebracht, die u.a. in Größe, Lage und Belegung stark variieren. Die Unterbringungseinrichtungen unterscheiden sich in Erstaufnahmeeinrichtungen und Zentrale Unterbringungseinrichtungen. Letztere haben teilweise eine besondere Zweckbestimmung, dienen etwa als sog. „Schwerpunkteinrichtungen“ oder als Unterkünfte für vulnerable Personen.

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Der Aufenthalt in Landesunterkünften, der mit vielen gesetzlichen Einschränkungen und der Verwehrung von Teilhabemöglichkeiten verbunden ist, ist bereits in den letzten Jahren bundesweit ausgeweitet worden. Die Landesregierung NRW hat im Rahmen der Umsetzung ihres „Asyl-Stufenplans“ am 2. Juli 2018 einen Gesetzentwurf veröffentlicht, mit dem die bundesgesetzlich vorgesehene Möglichkeit einer Unterbringung auf Landesebene bis zu 24 Monate realisiert werden soll. Ziele dieses Vorhabens sind laut Gesetzesbegründung, Ausreisen und Abschiebungen verstärkt aus den Landesunterkünften organisieren zu können und die Kommunen zu entlasten (s. Unterbringung auf Landesebene).
Nordrhein-Westfalen steht mit der Organisation seines Landesaufnahmesystems den sog. „AnkER-Zentren“, wie sie auf Bundesebene geplant wurden und in einigen Bundesländern bereits umgesetzt werden, in kaum etwas nach (s. Kritik an Landesunterbringung und AnkER-Zentren).
Als grundsätzlich positiv ist die Entwicklung von Mindeststandards und eines Landesgewaltschutzkonzepts für die Landesaufnahme zu sehen (s. Qualitätsstandards auf Landesebene). Die Umsetzung dieser Standards und Konzepte steht jedoch vielfach noch aus.

Erst nach einer Zuweisung durch die Bezirksregierung Arnsberg – die oftmals erst nach mehreren Monaten bzw. für einige Personengruppen gar nicht mehr stattfindet – werden die Kommunen für die Unterbringung zuständig. In den Kommunen werden Schutzsuchende unterschiedlich untergebracht. Oftmals müssen sie über Jahre in Sammelunterkünften wohnen (s. Unterbringung in den Kommunen).


Unterbringung in den Kommunen Frintrop: Menschenwürde auch für Flüchtlinge

Forderung von Pro Asyl / Flüchtlingsrat Essen, August 2013:
Angesichts steigender Flüchtlingszahlen ist die Diskussion über die Unterbringung von Flüchtlingen auch in Essen voll entbrannt. Durch den stetigen Abbau von Flüchtlingsunterkünften in Essen haben Verwaltung und Politik versäumt, Reserven...

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Unterbringung in den Kommunen Frintrop: Menschenwürde auch für Flüchtlinge

Forderung von Pro Asyl / Flüchtlingsrat Essen, August 2013:
Angesichts steigender Flüchtlingszahlen ist die Diskussion über die Unterbringung von Flüchtlingen auch in Essen voll entbrannt. Durch den stetigen Abbau von Flüchtlingsunterkünften in Essen haben Verwaltung und Politik versäumt, Reserven...

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Unterbringung in den Kommunen VVN-Stellungnahme zur Unterbringung Essen

Stellungnahme der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten vom 31. August 2013 zum „Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern“.

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Unterbringung in den Kommunen Offener Brief: Gutscheinsystem für Folgeantragstellerinnen

Offener Brief des FR NRW vom 10. September 2013 an den Oberbürgermeister der Stadt Duisburg, Sören Link. Hierin verleiht der FR NRW seinem Entsetzen über die Einführung der Lebensmittelgutscheine in Duisburg Ausdruck:
"Die Gründe die sich gegen ein System der Lebensmittelgutscheine richten sind...

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Unterbringung in den Kommunen Offener Brief: Gutscheinsystem für Folgeantragstellerinnen

Offener Brief des FR NRW vom 10. September 2013 an den Oberbürgermeister der Stadt Duisburg, Sören Link. Hierin verleiht der FR NRW seinem Entsetzen über die Einführung der Lebensmittelgutscheine in Duisburg Ausdruck:
"Die Gründe die sich gegen ein System der Lebensmittelgutscheine richten sind...

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Ehrenamtspreis 2018

Ehrenamtspreis des Flüchtlingsrates NRW geht an Initiative aus Bedburg-Hau

Das Video der Initiative aus Bedburg-Hau finden Sie hier, sowie hier die Pressemitteilung von der Verleihung.

#NichtMeineLager

PRO ASYL und die landesweiten Flüchtlingsräte warnen vor Ausgrenzung und Isolation von Geflüchteten in Lagern, AnkER-Zentren und anderen Orten der Stigmatisierung und Entwürdigung.

Zum Tag des Flüchtlings 2018 startete deswegen die Kampagne #NichtMeineLager.
Die Broschüre zu der Kampagne finden Sie hier.

(Aktualisierter) Flyer zur Entkräftung von Vorurteilen erschienen!

Der Flyer "Flüchtlinge sind an allem schuld!"  kann zum Jahresbeginn 2019 unter initiativen.at.frnrw.de bestellt werden.
Weitere Informationen zu dem Flyer finden Sie hier.


Handreichung zur Wohnsitzregelung

Informationen zur Wohnsitzregelung für anerkannte Flüchtlinge gemäß §12a AufenthG für Nordrhein-Westfalen – Stand 28.02.2017

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Kooperations- und Fördermöglichkeiten für flüchtlingspolitische Veranstaltungen und Projekte

Broschüre des FR NRW, Stand April 2018, zu verschiedenen Institutionen, die fortlaufend für eine finanzielle Unterstützung von Projekten und Veranstaltungen zu flüchtlingspolitischen Themen angefragt werden können.
Mehr dazu

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