Aufenthalt

In dieser Kategorie stellen wir Arbeitshilfen, Erlasse und Rechtsprechung zu den für Flüchtlinge relevanten Aufenthaltstiteln (Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis) und -papieren (Aufenthaltsgestattung, Duldung, sonstige Aufenthaltspapiere) sowie zu den mit den jeweiligen Status verbundenen Rechten (bspw. Arbeitsmarktzugang) und Pflichten (bspw. Mitwirkungspflichten) zur Verfügung.

Entsprechende Informationen zu weiteren sozialen Rechten, u. a. zur medizinischen Versorgung sowie zur Ausbildungs- und Beschäftigungsförderung für Flüchtlinge, finden Sie hingegen hier. Wenn Sie aktuelle Änderungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht verfolgen möchten, werden Sie hier fündig.

Aufenthaltsgestattung und Duldung Neuer Erlass zur Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung

Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat zum 28.05.2021 einen neuen Erlass mit NRW-spezifischen Ergänzungen zum Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung veröffentlicht. Die Ergänzungen betreffen unter anderem Themen wie die Erfüllung der Passpflicht und…

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Sonstige Aufenthaltspapiere Eröffnung eines Basiskontos mit Fiktionsbescheinigung möglich

Das Ergebnis eines Schlichtungsverfahrens beim Ombudsmann der öffentlichen Banken hat ergeben, dass in Anbetracht der geringen Gefährlichkeit eines Basiskontos eine Fiktionsbescheinigung ausreichend für die Eröffnung jenes Kontos sei.
Nach § 31 Absatz 1 Satz 2 Zahlungskontengesetz (ZKG) erhalten…

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Aufenthaltsgestattung und Duldung OLG Hamm: Rechtswidrigkeit einer Wohnungsdurchsuchung

Anbei finden Sie einen Beschluss des Oberlandesgericht  Hamm vom 04.03.2021 (Az.: 15 W 80/21) bezüglich einer Wohnungsdurchsuchung zum Zwecke der Suche von Identitätsnachweisen eines ausreisepflichtigen Antragstellers, deren Abschiebung aufgrund nicht vorhandener Identitätsnachweise gescheitert ist.…

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Aufenthaltsgestattung und Duldung Handreichung „Abschiebungen aus der Flüchtlingsunterkunft – Rechtlicher Rahmen und Handlungsmöglichkeiten für die Soziale Arbeit in Hessen"

Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen und der Hessische Flüchtlingsrat haben angesichts der vielen Abschiebungen aus Gemeinschaftsunterkünften und der eingesetzten Gewalt, um diese durchzuführen, eine rechtliche Handreichung veröffentlicht:
Als Dachverbände von in der Flüchtlingsarbeit und…

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Aufenthaltsgestattung und Duldung VG Köln: Corona-Zwangstest

Anbei finden Sie einen Beschluss des VG Köln (12 L 1926/20), wonach § 82 Abs. 4 S. 1 und 2 AufenthG nicht als Grundlage dienen kann, um einen Corona-Zwangstest bei einer Abschiebung zu rechtfertigen: Wenn gewisse Staaten einen negativen Corona-Test zum Zeitpunkt der Einreise verlangen, dann sei dies…

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Ehrenamtspreis des Flüchtlingsrates NRW

Mit dem Ehrenamtspreis möchte der Flüchtlingsrat NRW das ehrenamtliche Engagement von in der Flüchtlingshilfe aktiven Initiativen und Einzelpersonen in NRW ehren und diese in ihrer Arbeit stärken.

Weitere Informationen zum Ehrenamtspreis finden Sie hier.

Nein zur Bezahlkarte: Ratsbeschlüsse aus nordrhein-westfälischen Kommunen

In dieser regelmäßig aktualisierten Übersicht dokumentiert der Flüchtlingsrat NRW, welche Kommunen sich bisher gegen die Einführung einer Bezahlkarte für Schutzsuchende entschieden haben.

Die Übersicht finden Sie hier.

Keine Propaganda auf Kosten von Flüchtlingen! Argumentationshilfen gegen Vorurteile

Der Flüchtlingsrat NRW e.V. stellt einen Flyer sowie eine ausführliche Argumentationshilfe zur Entkräftung von Vorurteilen (Stand: November 2023) bereit.

Den Flyer und die Argumentationshilfe finden Sie hier.

Broschüre zum Engagement für Flüchtlinge in Landesunterkünften

Der Flüchtlingsrat NRW hat die Broschüre „Ehrenamtlich engagiert – für Schutzsuchende in und um Aufnahmeeinrichtungen des Landes NRW“ aktualisiert (Stand Dezember 2021).

Die Broschüre können Sie hier herunterladen.

Kooperations- und Fördermöglichkeiten für flüchtlingspolitische Veranstaltungen und Projekte

Broschüre des FR NRW, Stand November 2023, zu verschiedenen Institutionen, die fortlaufend für eine finanzielle Unterstützung von Projekten und Veranstaltungen zu flüchtlingspolitischen Themen angefragt werden können.

Mehr dazu

Forum Landesunterbringung

Neues Webforum "Flüchtlinge in Landesaufnahmeeinrichtungen in NRW (WFL.NRW)" jetzt online!
Das Webforum möchte einen Einblick in die Situation von Flüchtlingen in Landesaufnahmeeinrichtungen ermöglichen.

Das Webforum finden Sie hier.

 

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