| Freiwillige Ausreise Rückkehrmanagement gefährdet Flüchtlingsschutz - Diskussionspapier zum wachsenden Ausreise- und Rückkehrdruck
Der Fachverband Migration und Flucht der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe äußert sich in einem Diskussionspapier „Rückkehrmanagement gefährdet Flüchtlingsschutz“ äußerst kritisch zum wachsenden Ausreise- und Rückkehrdruck.
Im Diskussionspapier heißt es unter anderem:
„Durch die Vereinnahmung des Begriffes „Rückkehrberatung“ durch das integrierte Rückkehrmanagement wird der Eindruck erweckt, es gehe weiterhin um eine freiwillige Rückkehr. Tatsächlich bedeutet Rückkehrberatung in diesem Kontext jedoch eine gezielte Beeinflussung Ausreisepflichtiger mit der Absicht, ihre Zustimmung zu einer zwar finanziell geförderten, jedoch erzwungenen Ausreise zu erlangen. Ihre aktive Mitwirkung dabei erspart die Abschiebung, verlangt dafür aber auch den Verzicht auf Rechtsmittel ohne weitere Prüfung sowie die Einwilligung zu Sanktionen wie einer befristeten Wiedereinreisesperre.“
Das Diskussionspapier in voller Länge finden Sie hier.