| Aktuell, Aufenthaltsgestattung und Duldung Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz verlängern Abschiebestopp in den Iran
Am 10. Januar verlängerten sowohl Schleswig-Holstein, als auch Rheinland-Pfalz den Abschiebestopp in den Iran.
In einer Pressemitteilung erklärte die schleswig-holsteinische Integrations- und Gleichstellungsministerin Aminata Touré: „Die Menschenrechtslage im Iran ist dramatischer als je zuvor. Vor diesem Hintergrund ist es weiterhin unverantwortlich, Menschen in den Iran zurückzuführen.“
Die Allgemeine Zeitung berichtete dass in Rheinland Pflalz laut Integrationsministerium der seit Oktober bestehende Abschiebestopp im Einvernehmen mit dem Bundesinnenministerium bis 30. Juni verlängert worden sei. Ministerin Katharina Binz (Grüne) betont „Die Menschenrechtssituation im Iran ist katastrophal“ und Ministerpräsidentin Malu Dreyer zeigte sich schockiert angesichts der jüngsten Hinrichtungen im Iran.
