| Abschiebungshaft 60 Prozent zu Unrecht in Abschiebehaft
Pressemitteilung des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren vom 15. Feburar 2018:
Büren – Der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. hat seit der Wiedereröffnung der Abschiebehaft 237 Gerichtsverfahren begleitet. Das Ergebnis einer Auswertung ist erschreckend: Über 60 Prozent der Gefangenen sitzen zu Unrecht im Gefängnis.
In der Zeit vom 15.5.2015 bis 31.12.2017 haben sich 221 Gefangene der Abschiebehaft in Büren vom Verein intensiv juristisch helfen lassen. In 119 Fällen ist das Verfahren zwischenzeitlich abgeschlossen. Eine Auswertung zeigt, dass in über 60 Prozent der Fälle die Betroffenen zu Unrecht inhaftiert waren.
Frank Gockel, Pressesprecher des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. ist entsetzt: „Was für ein Aufschrei gäbe es, wenn dieses bei Gefangenen in Strafhaft passieren würde. Geht es um geflüchtete Menschen, gibt es da wohl kaum eine ebenbürtige Wachsamkeit.“
Auffällig ist, dass sich gerade bei einigen kleineren Gerichten die Haftverfahren häufen, während es solche bei anderen Gerichten kaum oder gar nicht gibt. Gockel hierzu: „Bei einigen Ausländerbehörden wird Abschiebehaft offenbar ohne großes Nachdenken bei den Gerichten beantragt, während andere Ausländerbehörden versuchen, das möglichst zu vermeiden. Es wird dort offensichtlich viel mehr auf eine gute Beratung der Betroffenen und eine Förderung der freiwilligen Ausreise gesetzt.“
Die Auswertung in voller Länge finden Sie hier.
