Unterbringung von Flüchtlingen

Menschen, die in Deutschland um Asyl nachsuchen, können sich in aller Regel nicht aussuchen, wo und wie sie wohnen möchten. Nach der Ankunft in Deutschland müssen sich Schutzsuchende bei einer behördlichen Stelle melden und werden nach dem sog. Königsteiner Schlüssel bundesweit verteilt. Die Schutzsuchenden werden ausschließlich nach organisatorischen Gesichtspunkten, die sich am föderalen Verwaltungsaufbau Deutschlands orientieren, verteilt. Persönliche Bedürfnisse, beispielsweise vorhandene Kontakte, finden grundsätzlich keine Berücksichtigung.
Mit der Äußerung des Asylgesuchs geht in der Regel eine Wohnverpflichtung in einer Landesaufnahmeeinrichtung einher. Diese Landesaufnahmeeinrichtungen werden in Verantwortung der Bundesländer organisiert und betrieben. Es gibt in den einzelnen Bundesländern verschiedene Aufnahme- und Unterbringungssysteme.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat seit Ende 2017 ein dreistufiges System der Landesaufnahme und -unterbringung (Landesaufnahmesystem in NRW).
Dabei werden die Asylsuchenden in Sammeleinrichtungen untergebracht, die u.a. in Größe, Lage und Belegung stark variieren. Die Unterbringungseinrichtungen unterscheiden sich in Erstaufnahmeeinrichtungen und Zentrale Unterbringungseinrichtungen. Letztere haben teilweise eine besondere Zweckbestimmung, dienen etwa als sog. „Schwerpunkteinrichtungen“ oder als Unterkünfte für vulnerable Personen.

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Der Aufenthalt in Landesunterkünften, der mit vielen gesetzlichen Einschränkungen und der Verwehrung von Teilhabemöglichkeiten verbunden ist, ist bereits in den letzten Jahren bundesweit ausgeweitet worden. Die Landesregierung NRW hatte im Rahmen der Umsetzung ihres „Asyl-Stufenplans“ die Ausweitung der Unterbringung auf Landesebene für bis zu 24 Monate realisiert. Ziel der Ausweitung ist laut Gesetzesbegründung, Ausreisen und Abschiebungen verstärkt aus den Landesunterkünften organisieren zu können und die Kommunen zu entlasten (Unterbringung auf Landesebene). Das entsprechende Gesetz trat am 19.12.2018 in Kraft.

Nordrhein-Westfalen steht mit der Organisation seines Landesaufnahmesystems den sog. „AnkER-Zentren“, wie sie auf Bundesebene geplant wurden und in einigen Bundesländern bereits umgesetzt werden, in kaum etwas nach (Kritik an Landesunterbringung und AnkER-Zentren).
Als grundsätzlich positiv ist die Entwicklung von Mindeststandards und eines Landesgewaltschutzkonzepts für die Landesaufnahme zu sehen (Qualitätsstandards auf Landesebene). Die Umsetzung dieser Standards und Konzepte steht jedoch vielfach noch aus.

Erst nach einer Zuweisung durch die Bezirksregierung Arnsberg – die oftmals erst nach mehreren Monaten oder gar Jahren stattfindet– werden die Kommunen für die Unterbringung zuständig. In den Kommunen werden Schutzsuchende unterschiedlich untergebracht. Oftmals müssen sie über Jahre in Sammelunterkünften wohnen (Unterbringung in den Kommunen).





Unterbringung von Flüchtlingen Angebote des LVR für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

Die Verwaltung des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) hat am 23. Dezember 2014 eine Vorlage zu Angeboten des LVR an die Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen eingebracht (Ergänzungsvorlage-Nr. 14/203/1).
In seiner Sitzung vom 14.11.2014 hat der Landschaftsausschuss des LVR...

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Unterbringung von Flüchtlingen, Qualitätsstandards auf Landesebene FRNRW-Petition: Mindeststandards Flüchtlingsunterkünfte

Der Flüchtlingsrat NRW e.V. hat eine Petition für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen gestartet. Unterstützen Sie unter petition.frnrw.de unsere Forderung nach verpflichtenden Mindeststandards! Den entsprechenden Flyer können Sie hier herunterladen und für eine größtmögliche...

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Unterbringung von Flüchtlingen Stellungnahme FR NRW zum Integrationsausschuss

Stellungnahme des Flüchtlingsrats NRW im Rahmen der Anhörung des Integrationsausschusses im Landtag NRW am 19. November 2014 zu den Anträgen der Fraktion der FDP, Drucksache 16/6679 „Flüchtlingen helfen, Kommunen entlasten, Verfahren straffen“, Drucksache 16/7165 „Der humanitären Verantwortung...

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Unterbringung in den Kommunen Wie sieht´s aus in Heiligenhaus?

Bericht der Karawana Wuppertal über ihren Besuch im Flüchtlingslager Schule Ludgerusstraße, 16.10. 2014.
Am 16. Oktober besuchte eine vierköpfige Delegation der Karawane das Lager Heiligenhaus – eine ungenutzte Schule, in denen die Flüchtlinge eigentlich nur übergangsweise untergebracht werden...

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Unterbringung in den Kommunen Düker: Schnelle, wirksame Hilfe für Flüchtlinge und Kommunen

Zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels in NRW erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW (21. Oktober 2014):
"Dieser Gipfel hat wichtige Verbesserungen für die Flüchtlinge in NRW erreicht. Es war ein gutes Treffen in einer konstruktiven Atmosphäre,...

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Unterbringung von Flüchtlingen Stellungnahme Bundesregierung zum Gesetzentwurf zur Unterbringung

Stellungnahme der Bundesregierung zum Beschluss des Bundesrates vom 19. September 2014 zum Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen (BR - Drs. 419/14 - Beschluss).
Beschluss des Bundesrates vom 19. September 2014 (Drucksache...

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Ehrenamtspreis des Flüchtlingsrates NRW

Der Flüchtlingsrat NRW verlieh den Ehrenamtspreis erstmals 2016 anlässlich seines dreißigjährigen Bestehens. Mit diesem Preis möchte der Flüchtlingsrat NRW das ehrenamtliche Engagement von in der Flüchtlingshilfe aktiven Initiativen und Einzelpersonen in NRW ehren und diese in ihrer Arbeit stärken.

Weitere Informationen zum Ehrenamtspreis finden Sie hier.

Forum Landesunterbringung


Neues Webforum "Flüchtlinge in Landesaufnahmeeinrichtungen in NRW (WFL.NRW)" jetzt online!
Das Webforum möchten einen Einblick in die Situation von Flüchtlingen in Landesaufnahmeeinrichtungen ermöglichen.

Das Webforum finden Sie hier.

(Aktualisierter) Flyer zur Entkräftung von Vorurteilen erschienen!

Der Flyer "Flüchtlinge sind an allem schuld!" (Stand April 2019) kann demnächst wieder gegen Erstattung der Portokosten unter initiativen@frnrw.de bestellt werden (Vorbestellungen nehmen wir auch jetzt schon entgegen).

Weitere Informationen zu dem Flyer finden Sie hier.


100 Jahre unschuldig in Haft!

„100 Jahre Abschiebehaft” richtet sich an alle, die sich für Abschiebehaftgefangene einsetzen (wollen) und von einer Gesellschaft ohne Abschiebehaft träumen. Bisher sind bereits zwei Veranstaltungen geplant: 

  • 10.-12.05.2019: Dezentrale Aktionstage vor allen Abschiebegefängnissen
  • 31.08.2019: Großdemo in Büren und Paderborn (Infos hier)

Kooperations- und Fördermöglichkeiten für flüchtlingspolitische Veranstaltungen und Projekte

Broschüre des FR NRW, Stand April 2018, zu verschiedenen Institutionen, die fortlaufend für eine finanzielle Unterstützung von Projekten und Veranstaltungen zu flüchtlingspolitischen Themen angefragt werden können.
Mehr dazu

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Das Projekt Infonetz wird aus Mitteln des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds gefördert.

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