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Unterbringung von Flüchtlingen

Menschen, die in Deutschland um Asyl nachsuchen, können sich in aller Regel nicht aussuchen, wo und wie sie wohnen möchten. Nach der Ankunft in Deutschland müssen sich Schutzsuchende bei einer behördlichen Stelle melden und werden nach dem sog. Königsteiner Schlüssel bundesweit verteilt. Die Schutzsuchenden werden ausschließlich nach organisatorischen Gesichtspunkten, die sich am föderalen Verwaltungsaufbau Deutschlands orientieren, verteilt. Persönliche Bedürfnisse, beispielsweise vorhandene Kontakte, finden grundsätzlich keine Berücksichtigung.
Mit der Äußerung des Asylgesuchs geht in der Regel eine Wohnverpflichtung in einer Landesaufnahmeeinrichtung einher. Diese Landesaufnahmeeinrichtungen werden in Verantwortung der Bundesländer organisiert und betrieben. Es gibt in den einzelnen Bundesländern verschiedene Aufnahme- und Unterbringungssysteme.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat seit Ende 2017 ein dreistufiges System der Landesaufnahme und -unterbringung (Landesaufnahmesystem in NRW).
Dabei werden die Asylsuchenden in Sammeleinrichtungen untergebracht, die u.a. in Größe, Lage und Belegung stark variieren. Die Unterbringungseinrichtungen unterscheiden sich in Erstaufnahmeeinrichtungen und Zentrale Unterbringungseinrichtungen. Letztere haben teilweise eine besondere Zweckbestimmung, dienen etwa als sog. „Schwerpunkteinrichtungen“ oder als Unterkünfte für vulnerable Personen.

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Der Aufenthalt in Landesunterkünften, der mit vielen gesetzlichen Einschränkungen und der Verwehrung von Teilhabemöglichkeiten verbunden ist, ist bereits in den letzten Jahren bundesweit ausgeweitet worden. Die Landesregierung NRW hat im Rahmen der Umsetzung ihres „Asyl-Stufenplans“ am 2. Juli 2018 einen Gesetzentwurf veröffentlicht, mit dem die bundesgesetzlich vorgesehene Möglichkeit einer Unterbringung auf Landesebene bis zu 24 Monate realisiert werden soll. Ziele dieses Vorhabens sind laut Gesetzesbegründung, Ausreisen und Abschiebungen verstärkt aus den Landesunterkünften organisieren zu können und die Kommunen zu entlasten (Unterbringung auf Landesebene).
Nordrhein-Westfalen steht mit der Organisation seines Landesaufnahmesystems den sog. „AnkER-Zentren“, wie sie auf Bundesebene geplant wurden und in einigen Bundesländern bereits umgesetzt werden, in kaum etwas nach (Kritik an Landesunterbringung und AnkER-Zentren).
Als grundsätzlich positiv ist die Entwicklung von Mindeststandards und eines Landesgewaltschutzkonzepts für die Landesaufnahme zu sehen (Qualitätsstandards auf Landesebene). Die Umsetzung dieser Standards und Konzepte steht jedoch vielfach noch aus.

Erst nach einer Zuweisung durch die Bezirksregierung Arnsberg – die oftmals erst nach mehreren Monaten bzw. für einige Personengruppen gar nicht mehr stattfindet – werden die Kommunen für die Unterbringung zuständig. In den Kommunen werden Schutzsuchende unterschiedlich untergebracht. Oftmals müssen sie über Jahre in Sammelunterkünften wohnen (Unterbringung in den Kommunen).


Landesaufnahmesystem in NRW Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA)

Alle Schutzsuchenden, die ihren Asylantrag bei einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge stellen müssen und sich in NRW aufhalten, sind nach § 22 Absatz 2 des Asylgesetzes dazu verpflichtet, sich zunächst persönlich bei der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Bochum zu...

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Landesaufnahmesystem in NRW Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE)

Wenn NRW für die Aufnahme eines Asylsuchenden zuständig ist, wird dieser in der Regel mit einem Shuttle-Bus aus der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in die für ihn bestimmte Aufnahmeeinrichtung gebracht. Schutzsuchende, die aus anderen Bundesländern nach NRW verteilt werden, melden sich direkt...

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Landesaufnahmesystem in NRW Zentrale Unterbringungseinrichtungen (ZUE)

Im Anschluss an den Aufenthalt in der Erstaufnahmeeinrichtung erfolgt der Transfer in eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) – ebenfalls eine Sammelunterkunft des Landes. Es gibt derzeit 35 Zentrale Unterbringungseinrichtungen in NRW, die jeweils für 200-1000 Personen ausgelegt sind....

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Anbei finden Sie eine kürzlich erschienene Publikation des Deutschen Instituts für Menschenrechte.Die Publikation befasst sich damit, wie Hausordnungen im Rahmen von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete menschenrechtskonform gestaltet werden können.
Die Publikation in voller Länge finden Sie...

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In eigener Sache, Aktuell, Unterbringung auf Landesebene, Kritik an Landesunterbringungen & AnkER-Zentren Stellungnahme zum Ausführungsgesetz zu § 47 Absatz 1b AsylG

Anlässlich einer Anhörung zum Ausführungsgesetz zu § 47 Absatz 1b AsylG vor dem Integrationsausschusses des Landes NRW am 31. Oktober 2018, bezieht auch der Flüchtlingsrat NRW e.V. Stellung.
Den Gesetzesentwurf der Landesregierung finden Sie hier, sowie hier die offizielle Stellungnahme des...

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Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde am 2. Oktober 2018 ausgegeben und wird am 11.10.2018 im Plenum debattiert und danach federführend in den Integrationsausschuss und mitberatend an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend überwiesen.
Der Plenarantrag befasst sich mit den Plänen...

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Kritik an Landesunterbringungen & AnkER-Zentren FES: "AnkER-Zentren werden ihre Ziele verfehlen"

Ein Interview der Friedrich Ebert Stiftung mit Hannes Schammann, Professor für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Migrationspolitik an der Universität Hildesheim, gibt Aufschluss darüber warum Massenunterkünfte Konflikte verschärfen und Integration erschweren.
Das Interview befasst sich...

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Unterbringung in den Kommunen Neue Broschüre zur kommunalen Integrationspolitik

Anbei finden Sie eine neue Broschüre der Friedrich-Ebert-Stiftung:
Ob Integration gelingt oder nicht, entscheidet sich vor Ort, in der Kommune. Was sind erfolgreiche Rahmenbedingungen hierfür? Wie können zugewanderte Menschen in den Arbeits- und Wohnungsmarkt integriert werden, wie die bestmögliche...

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Ehrenamtspreis 2018

Ehrenamtspreis des Flüchtlingsrates NRW geht an Initiative aus Bedburg-Hau

Das Video der Initiative aus Bedburg-Hau finden Sie hier, sowie hier die Pressemitteilung von der Verleihung.

#NichtMeineLager

PRO ASYL und die landesweiten Flüchtlingsräte warnen vor Ausgrenzung und Isolation von Geflüchteten in Lagern, AnkER-Zentren und anderen Orten der Stigmatisierung und Entwürdigung.

Zum Tag des Flüchtlings 2018 startete deswegen die Kampagne #NichtMeineLager.
Die Broschüre zu der Kampagne finden Sie hier.

(Aktualisierter) Flyer zur Entkräftung von Vorurteilen erschienen!

Der Flyer "Flüchtlinge sind an allem schuld!"  kann zum Jahresbeginn 2019 unter initiativen.at.frnrw.de bestellt werden.
Weitere Informationen zu dem Flyer finden Sie hier.


Handreichung zur Wohnsitzregelung

Informationen zur Wohnsitzregelung für anerkannte Flüchtlinge gemäß §12a AufenthG für Nordrhein-Westfalen – Stand 28.02.2017

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Kooperations- und Fördermöglichkeiten für flüchtlingspolitische Veranstaltungen und Projekte

Broschüre des FR NRW, Stand April 2018, zu verschiedenen Institutionen, die fortlaufend für eine finanzielle Unterstützung von Projekten und Veranstaltungen zu flüchtlingspolitischen Themen angefragt werden können.
Mehr dazu

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Das Projekt Infonetz wird aus Mitteln des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds kofinanziert.

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