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| 1. Beschulungssituation in NRW 2015 und Maßnahmen der Landesregierung

Als 2015 ca. 890 000 Flüchtlinge nach Deutschland kamen, waren die Behörden mit der Aufnahme und Versorgung hoffnungslos überlastet. Kinder, die zu diesem Zeitpunkt extrem schnell den Kommunen zugewiesen wurden, und damit dann der Schulpflicht unterlagen, blieb der erste Schultag oft verwehrt – es mangelte massiv an Schulplätzen. Darauf hat die Landesregierung NRW mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket reagiert, das aber noch lange nicht alle Probleme beseitigt. Noch immer fehlen Schulplätze, es mangelt an Kapazitäten der Gesundheitsämter und Kommunalen Integrationszentren und es stehen nicht genügend Räumlichkeiten und Materialien zur Verfügung.

Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
Artikel 8

(1) Jedes Kind hat Anspruch auf Erziehung und Bildung. Das natürliche Recht der Eltern, die Erziehung und Bildung ihrer Kinder zu bestimmen, bildet die Grundlage des Erziehungs- und Schulwesens.
Die staatliche Gemeinschaft hat Sorge zu tragen, da[ss] das Schulwesen den kulturellen und sozialen Bedürfnissen des Landes entspricht.

(2) Es besteht allgemeine Schulpflicht. Das Nähere regelt ein Gesetz.


Schulgesetz des Landes NRW

Das Nähere regelt das Schulgesetz NRW. In diesem Zusammenhang ist vor allem Paragraf 34 wichtig. Hier heißt es in Absatz 6 wörtlich: „Die Schulpflicht besteht für Kinder von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern und alleinstehende Kinder und Jugendliche, die einen Asylantrag gestellt haben, sobald sie einer Gemeinde zugewiesen sind und solange ihr Aufenthalt gestattet ist. Für ausreisepflichtige ausländische Kinder und Jugendliche besteht die Schulpflicht bis zur Erfüllung ihrer Ausreisepflicht. Im Übrigen unterliegen Kinder von Ausländerinnen und Ausländern der Schulpflicht, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 1 vorliegen.“

Schulrecht aber keine Schulpflicht

Schulpflicht besteht für Kinder von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern erst, wenn sie einer Gemeinde zugewiesen sind und ihr Aufenthalt gestattet ist. Während der Unterbringung in Landesunterbringungseinrichtungen (Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE)und Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE)) und in Notunterkünften, gilt für diese Kinder keine Schulpflicht. Sie haben lediglich das Recht zur Schule zu gehen, was in den allermeisten Fällen ins Leere läuft.

Ein interessantes Schreiben des Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW diesbezüglich an den Bürgermeister der Stadt Herten finden Sie hier.

Kapazitäten NRW 2015

Zumindest beim Unterrichten von Deutsch als Fremdsprache hat NRW bislang keine Probleme, ausreichend Lehrer mit passender Qualifikation zu finden, denn: Schon im Schulgesetz von 2009 war das als verpflichtendes Modul für alle Lehramtsstudenten eingeführt worden. Grundsätzlich besteht für geflüchtete Kinder nach ihrer Zuweisung an eine Kommune Schulpflicht. Aus einzelnen Städten kommen auch Signale der Überlastung. So hieß es jüngst aus Gelsenkirchen, man stoße an räumliche, pädagogische und organisatorische Grenzen.

NRW Schulen 2015: Personelle Engpässe und Willkommensklassen

Einen Beitrag des WDR diesbezüglich finden Sie hier.

 

 



 



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Infopool LSBTI*: Schulungsangebot

Im Rahmen des Projektes "Infopool LSBTI*" bietet der Flüchtlingsrat NRW insbesondere Schulungen für Mitarbeitende in Landesaufnahmeeinrichtungen und kommunalen Gemeinschaftsunterkünften an.

Weitere Informationen zum Schulungsangebot finden Sie hier.

SCHULE FÜR ALLE

Das Recht auf Bildung kennt keine Ausnahme

30 Jahre Flüchtlingsrat NRW - Jetzt erst recht!

Der Flüchtlingsrat NRW wurde am 14. Dezember 1986 im Rahmen einer Tagung der Ev. Akademie Mülheim gegründet, um, zunächst als offenes Bündnis aktiv, die Arbeit der relativ jungen örtlichen Asylarbeitskreise und Flüchtlingsräte  im  großen  Flächenland  Nordrhein-Westfalen zu bündeln und geschlossen an die Landespolitik heranzutreten.

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Handreichung zur Wohnsitzregelung

Informationen zur Wohnsitzregelung für anerkannte Flüchtlinge gemäß §12a AufenthG für Nordrhein-Westfalen – Stand 28.02.2017

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Kooperations- und Fördermöglichkeiten für flüchtlingspolitische Veranstaltungen und Projekte

Broschüre des FR NRW, Stand April 2017, zu verschiedenen Institutionen, die fortlaufend für eine finanzielle Unterstützung von Projekten und Veranstaltungen zu flüchtlingspolitischen Themen angefragt werden können.
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